Die Vorgänge im Bozner Landtag zeigen schwere Fehlfunktionen auf.
In der Parlamentsdemokratie häufen sich die Fehlfunktionen. Die unveräußerliche Freiheit des Bürgers und der Mehrheitswille des Souveräns werden zunehmend beiseite geschoben von einem technokratischen Dirigismus. Parteien, Parlament und Medien verzahnen sich gegenseitig und funktionieren nur mehr nach dem Gesetz der Selbsterhaltung um jeden Preis.
Im Beitrag «Das Bürgermeisterparlament» (NUiS, 1. Juni 2023) habe ich, den Südtiroler Landtag vor Augen, skizziert, wie die Abgeordneten des Landtages (oder eines beliebigen anderen Parlaments) sich mit ihren Machtspielen gegenseitig hemmen und sich in der überbordenden medialen Aktivität verlieren.
Unsere alten, liebgewonnenen parlamentarischen Ordnungen werden den autoritären Staatsführungen immer ähnlicher. Koalitionen, Eitelkeiten, Bürokratie und Überregulierung lähmen alles. Aber warum klagen? Das System ist mittlerweile an die 400 Jahre alt, und was am Beginn eine revolutionäre Neuerung war, ist heute ein Dino mit großem Bauch, kleinem Gehirn und überlangen Nervenbahnen hin zu den Stummelbeinen. Die parlamentarische Demokratie der Checks and Balances muss sich weiter entwickeln und neue Weiden und Weiten erschließen, will sie nicht bis zur Unbeweglichkeit anwachsen und dann vom Einschlag eines einzigen Asteroiden zerpulvert werden.
Da kein Machtsystem der Welt sich freiwillig abschaffen will, wird es wohl am Ende wieder ein schmerzhafter Umbruch sein. Nichtsdestotrotz wage ich einen Gedanken in Richtung Selbstreform des parlamentarischen Systems. Ich nenne die Ideenskizze «Demosyne» (NUiS, 3. Juni 2023), ein Kunstwort, gebildet aus gr. «demos» Volk» und «syn» zusammen. Verbinde damit keinerlei Anspruch auf Machbarkeit oder Kollaudierung. Es ist ein «Rondo» in einem entlegenen Südtiroler Blog.
Obiges sind Auszüge aus dem NUiS-Beitrag „Demosyne“ vom Juni 2023.
