Nun hat sie bald ein Jahr hinter sich, seit ihrem glänzenden Wahlsieg am 25. Sept 2022 in Rom – Giorgia Melonis erstes Jahr als Premierminister der Republik Italien ist voller Überraschungen.
Zuerst: Sie macht es sehr gut. Das zierliche Gesichtchen mit den großen Augen wirkt einladend. Ihre italienische Galanterie und Herzlichkeit haben sie zum gern gesehenen Gast in der Welt und zum prächtigen Aushängeschild ihrer Nation gemacht. Der Honigmond mit Brüssel und Washington stößt vielen Konservativen sauer auf, steht er doch in krassem Widerspruch zu den feurigen, anti-globalistischen Versammlungsreden des Volkstribuns Giorgia Meloni.
Doch wer die Italiener kennt, weiß, dass sie ungerne gegen den Wind spucken, keine Zweifrontenkriege führen und schon gar nicht auf Endsieg abfahren. (Vorausgeschickt hier: «Unsere Giorgia sagt sich: Ich habe Zuhause so viele Dinge aufzuräumen und gerade zu biegen, dass ich nicht auch noch gegen einen vom Atlantik kommenden Wind in Orkanstärke spucken kann.» NUiS, Okt. 22). So hätte es für Meloni überhaupt keinen Sinn gemacht, sich sofort gegen die deutsche Ursel zu stellen oder den irischen Mafiaboss im Haus am Potomac anzubellen. Alle wissen wir, dass sie dafür im Nullkommanix abgeschossen worden wäre. Meloni kennt ihre eigenen und die Grenzen ihres Landes sehr gut, aber sie kennt auch ihre Aufgaben. Das Ziel ist nicht, die Welt zu verändern, sondern Italien wieder nach oben und nach vorne zu bringen. Diesem Ziel passt sie die Mittel an, ohne den Kompass aus den Augen zu verlieren.
Also, was hat sie gemacht und erreicht in den ersten 360 operativen Tagen?
Das Wichtigste ist schon gesagt: Sie hat sich als seriöse, entschlossene aber gleichzeitig sympathische und unverkrampfte Spitzenvertreterin Ihres Landes bei allen Großen der Welt etabliert. Auch wenn der Kult um Sankt Selenski ziemlich weh tut. Das Totschlag-Etikett «postfaschistisch» hört man dagegen kaum mehr. Das alles ist nicht wenig.
Auf der finanzpolitischen Ebene im Inneren hat sie drei Wahnsinns-Geldspritzen den Hahn etwas zugedreht: dem «Superbonus» und dem «Reddito di Cittadinanza» beides Früchte der Conte/Di Maio-Regierung. Auch den Brüsseler PNNR hat sie zurecht gestutzt. Sie hat klar gemacht, dass das Staatsgeld knapp ist und: Sie hat die Banken zur Kasse gebeten. Nicht einmal der marxistische PD hat jemals den Mut dazu gehabt. Nicht vergessen auch die erste kleine Berichtigung bei den Einkommenssteuersätzen.
Ordnungspolitisch hat sie bei Rave-Partys, Bären- und Wolfsrissen, bei Gruppenvergewaltigungen, häuslicher Gewalt und Pornografie die Weichen umgelegt. Zwar sind die Maßnahmen noch in Umsetzung begriffen und die Wirksamkeit noch nicht sichtbar, aber die Regierung Meloni hat klar und deutlich die Stop-Kelle in die Höhe gehalten.
Ihr politisches Meisterstück liefert Giorgia Meloni in diesen Wochen gerade zum Jahresjubiläum ihres Permierats ab: Die Außenbewachung der EU-Grenzen mit Kriegsschiffen ist das Ziel und das Zurückdämmen der afrikanischen Immigration in den arabischen Küstenländern. Wie sie die von der Leyen elegant um den Finger wickelt, ist geradezu ein Genuss. Sicher, auch diese Aufgabe erledigt sich nicht im Handumdrehen, doch Meloni wird auch da ans Ziel kommen.
Bleiben noch zwei große Ziele: die Wiederherstellung der Freiheit in Recht und Ordnung und die Wiederherstellung der Familie als sicheren Hort, in dem Kinder wachsen und gedeihen können. Das eine bedingt das andere. Der dramatische Geburtenrückgang und der überhand nehmende Drogenkonsum sagen klar, dass sich hier eine Gesellschaft von selbst abschaffen will, weil sie nur mehr den hedonistischen Genuss des Augenblicks haben will und auf die Zukunft und den Gemeinschaftssinn keinen Pfifferling mehr gibt. Es steht also eine gigantische Aufgabe bevor, gerdezu eine «mission impossible».
Giorgia Meloni wird die Herkulesaufgabe der Umkehr nicht alleine schaffen und nicht in den vier Jahren Laufzeit, die ihr in dieser Periode im Amt (bestenfalls) bleiben. Aber sie wird mehr als nur Akzente setzen. Italien, verstanden als Kulturmacht, wird wieder einmal Maßstäbe setzen für die geistige und politische Wende, die Europa nehmen muss und nehmen wird.
